SPD Kettwig diskutiert Freihandelsabkommen

Alexander Land von vom SPD-Ortsverein Kettwig leitete die Gastredner durch die Diskussion. Foto: Nadja Küpper
Alexander Land (l.) von vom SPD-Ortsverein Kettwig leitete die Gastredner durch die Diskussion. Foto: Nadja Küpper

Unter der Headline ‚TTIP – wie viel Freihandel brauchen wir?‘ diskutierten Ende letzter Woche die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) und Lothar Grüll (Geschäftsführer ver.di Essen) und Peter Klimmek (Geschäftsführer KSI Germany) bei einer Veranstaltung der SPD Kettwig. Eingeladen hatte der Vorstand der SPD Kettwig mit dem Ziel, etwas Licht in die tiefen Schatten, rund um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit den USA zu bringen.

Viele Interessierte sind der Einladung gefolgt und so war das Deutsche Haus zu beginn der Veranstaltung bis auf den letzten Stuhl ausgefüllt. Alexander Land (SPD Kettwig), übernahm für diesen Abend die Rolle des Moderators und führte die interessierten Zuhörer sowie die Gäste auf dem Podium durch seine Fragen. Eine umfassende Einführung in die – doch etwas umfangreiche – Thematik  TTIP übernahm die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz.

Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD): „Häufig wird beschrieben, dass wir Abgeordnete kaum Einblicke in die Verhandlungen bekommen, dem ist nicht so.“ Foto: Nadja Küpper
Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD): „Häufig wird beschrieben, dass wir Abgeordnete kaum Einblicke in die Verhandlungen bekommen, dem ist nicht so.“ Foto: Nadja Küpper

Hinz gab dem Publikum darüber hinaus einen Einblick über den Stand der Verhandlungen und einen Ausblick über den weiteren Umgang im Bundestag mit kritischen Punkten in den Verträgen. „In vieler Hinsicht wird die mangelnde Transparenz der Verhandlungen kritisiert. Auch wird häufig beschrieben, dass wir Abgeordnete kaum Einblicke oder Informationen in die Verhandlungen bekommen, dem ist nicht so“, erklärte die Essener Bundestagsabgeordnete, gab aber auch zu: „Vielleicht müssen wir aber deutlicher kommunizieren, dass wir natürlich Einblick in die genauen Vertragsmodalitäten haben.“

Dennoch gibt es viele Punkte: wie die kommunale Daseinsvorsorge, den Eingriff in das Gesundheitswesen oder das angleichen von Standards, die von der Bundestagsabgeordneten stark kritisiert werden und noch verhandelt werden müssen. Ähnliches beschreibt auch ‚ver.di Essen‘-Geschäftsführer Lothar Grüll in seinem Referat. Besonders bereite ihm Sorge, dass z. B. Gewerkschaften nicht explizit in den Verträgen auftauchen, es sei lediglich von Arbeitnehmerorganisationen die Rede, die jedoch nicht näher definiert werden. „Es wird außerdem mit keiner Silbe die gleiche Bezahlung der Erwerbstätigkeit von Frauen und Männern erwähnt“, kritisierte Grüll die Vertragsinhalte weiter.

TTIP – Chance für Deutschland und Europa?

Viele interessierte Bürger sind der Einladung der SPD Kettwig ins Deutsche Haus gefolgt. Foto: Nadja Küpper
Viele interessierte Bürger sind der Einladung der SPD Kettwig ins Deutsche Haus gefolgt. Foto: Nadja Küpper

Etwas offener steht der Geschäftsführer und Inhaber von KSI Germany, Peter Klimmek, dem Abkommen gegenüber. Nach eigenen Angaben, habe er sehr gute geschäftliche Erfahrungen in den USA gemacht. Der Unternehmer sieht TTIP durchaus als Chancen für Deutschland und Europa. „Trotz einiger Bedenken bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen entwickeln. Ich vertraue in dieser Hinsicht auf die Kompetenzen unsere Politikerinnen und Politiker im Bundestag und in Europa“, so lautet das Schluss Resümee des Unternehmers. Das Schlusswort übernahm dann wieder Moderator Alexander Land: „Trotz der gehörten Chancen und Risiken, ist aus der Diskussion hervorgegagnen, dass Verhandlungen für alle Drei, ein wichtiger Bestandteil für das friedliche miteinander in der globalen Welt darstellen!“

Diesen Beitrag teilen

Mehr aus ,

Keine Inhalte gefunden

  • Vergewissern Sie sich, dass alle Wörter richtig geschrieben sind
  • Probieren Sie andere Suchbegriffe.