„Wir haben keine rechte Szene.“

Foto: fotolia / Hintergrund + Edit: INFORMER Bildproduktion Foto Richter: Christoph Bubbe
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„Wie braun ist Essen? Für eine ‚Grüne Hauptstadt‘ ist diese Frage ja schon sehr provokativ. Es gibt immer Rechte in einer Stadt, das ist überhaupt keine Frage. Aber worüber wir sehr froh sind: Dass wir keine rechte Szene und keine rechten Strukturen in Essen haben. Das kann man insbesondere daran festmachen, dass die polizeilich erfassten Straftaten überwiegend Propagandadelikte sind: Hakenkreuzschmierereien oder das Grölen rechter Parolen. Es wird auch schon mal der Hitlergruß gezeigt. Aber das passiert in der Regel immer, wenn Leute stark alkoholisiert sind oder bei Jugendlichen, wenn es sehr provozierend sein soll. Das heißt aber nicht, dass wir uns in Essen mit diesem Thema nicht beschäftigen müssen. Mein Stab behält gerade die politisch motivierten Straftäter im Blick. Das, was nur in den Anfängen da sein könnte, wird von uns ausgesprochen eng begleitet. Häufig wird gesagt: ‚Wir haben doch immer wieder entsprechende Demonstrationen in Essen, so wie Anfang April.‘ Aber die Teilnehmerzahlen aus Essen – und ich kann das auch für Mülheim sagen – liegen im unteren zweistelligen Bereich. Das ändert natürlich nichts daran, dass es eine Szene in Deutschland gibt, die versucht, schon fast unter touristischen Aspekten von Demo zu Demo zu reisen – auch nach Essen. Wir haben zwar seit einigen Jahren den Landesverband der NPD in Essen-Kray. Aber da gibt es keine Aktivitäten, das man sagen könnte, wir seien ein rechtes Zentrum.
Aber auch wenn wir in unserer Stadt momentan eine handelbare und entspannte Situation haben, schauen wir sehr intensiv und genau hin. Wenn man in solchen Bereichen nicht sofort und bis zum Ende durchermittelt – wenn dies auch bei Schmierereien schwierig ist –, könnte sich etwas verfestigen. Eine Situation wie in der Stadt Dortmund, die man quasi zur nationalen Hauptstadt der Rechten hier im Ruhrgebiet erklärt hat, haben wir nicht. Denn in Dortmund ist nicht nur eine rechte Szene, dort sind starke rechte Strukturen erkennbar, die versuchen in die Gesellschaft einzudringen.“

Frank Richter, Polizeipräsident für Essen und Mülheim

 

HIER GEHT ES ZUM HAUPTBEITRAG ‚WIE BRAUN IST ESSEN‘

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