„Im Rat findet keine rechtsgerichtete Arbeit statt.“

Foto: fotolia / Hintergrund + Edit: INFORMER Bildproduktion Foto Uhlenbruch: Christoph Bubbe
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„Wie verbreitet in unserer Stadtgesellschaft eine rechtsgerichtete Gesinnung ist, kann ich nicht in Gänze beurteilen. Was ich allerdings beurteilen kann, ist die Situation in unserem Stadtparlament. Und parlamentarisch findet in Essen keine rechtsgerichtete Arbeit statt. Ja, wir haben zwei Mandatsträgerinnen von PRO NRW und ein NPD-Mandat in unserem Stadtrat. Der Ratsherr der NPD hat bislang noch keine Wortmeldung in den Stadtrat eingebracht. PRO NRW hat kurz nach der Kommunalwahl versucht, die Arbeit im Stadtrat lahmzulegen – und ist damit gescheitert. Seitdem gibt es auch von dieser Seite her keine nennenswerte Beteiligung. Was letztlich auch daran liegt, dass beide Parteien keine kommunalpolitischen Inhalte haben.“

Jörg Uhlenbruch, Fraktionschef CDU Essen

 

HIER GEHT ES ZUM HAUPTBEITRAG ‚WIE BRAUN IST ESSEN‘

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