Ruhrpottstädte hätten mehr EU-Gelder abrufen können

Nach einem vom Europareferat des Regionalverbandes Ruhr (RVR) vorgelegten Bericht standen in der Förderperiode 2007–2013 Fördermittel in Höhe von 1,368 Mrd. Euro in NRW zur Verfügung. Im Wesentlichen ist dieses Geld für die Qualifizierung und Beschäftigung der Bürger bestimmt. Die Hälfte der Summe kommt direkt vom Land NRW. Die andere Hälfte aus dem Europäischen Sozialfonds. Soweit die Theorie. Die Praxis in den Städten an der Ruhr sieht jedoch anders aus.

„Wenn in der Metropole Ruhr mit fünf Millionen Einwohnern die Mittel nur in Höhe des Landesdurchschnitts in Anspruch genommen worden wären, wären in die Region nicht nur 217,8 Mio. Euro, sondern weitere 176,6 Mio. Euro für Qualifizierung und Beschäftigung geflossen“, erläutert Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament. Aus den einzelnen RVR-Mitgliedskommunen ist nur in Bottrop mit 95 Euro pro Kopf eine Förderung über dem Landesdurchschnitt abgerufen worden. Der Durchschnitt im Ruhrgebiet liegt bei nur 43 Euro pro Kopf, das Schlusslicht bilden Bochum und Herne mit nur 26 Euro.

Warum die Ruhr-Kommunen so weit unter Landesdurchschnitt liegen, soll nun eine Anfrage der CDU-Fraktion an die Verwaltung des RVR klären. Mit ihr sollen sich auch die Oberbürgermeister und Landräte im RVR-Kommunalrat beschäftigen. Mitschke: „Es ist nicht nachzuvollziehen, dass gerade im Ruhrgebiet mit der hohen Arbeitslosenzahl offensichtlich nicht genügend Projekte aufgelegt und die Mittel abgerufen wurden.“ (lr)

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