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Mittwoch, 23. August 2017
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Diesel-Fahrverbot in Städten? Eine Umfrage.

Im Diesel-Streit gibt es eine erste Vorentscheidung: Über eine Woche lang hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe verhandelt – jetzt ist ein Urteil gefallen, das den Weg für Diesel-Fahrverbote frei macht. Doch dem Kläger für das Diesel-Verbot – der Deutschen Umwelthilfe (DUH) – geht das nicht weit genug. Auch in anderen Großstädten strengt die DUH eine Klage wie in Stuttgart an. Unter diesen Städten neben Köln und Gelsenkirchen auch Essen.

Soll es für Dieselfahrzeuge ein Einfahrverbot in Innenstädte und besonders belastete Gebiete geben? Wenn es nach der DUH geht schon und hat ähnliche Klagen wie in Stuttgart auch in 16 weiteren Städten angestrengt –  darunter Aachen, Berlin, Bonn, Darmstadt, Düsseldorf, Frankfurt, Köln, München, Gelsenkirchen und Essen. Vor der jüngsten richterlichen Entscheidung in Stuttgart hatte bereits im September 2016 das Düsseldorfer Verwaltungsgericht Fahrverbote für Dieselfahrzeuge angeregt. Nach dem Düsseldorfer Urteil lässt das Land NRW derzeit die Rechtslage für Fahrverbote beim Bundesverwaltungsgericht prüfen – dessen Urteil richtungsweisend für die weiteren Klagen der DUH sei, so DUH-Anwalt Remo Klinger.

Was denkt die deutsche Bevölkerung?

Auch Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen glaubt an eine Ausweitung der Fahrverbote. „Es ist eine Frage der Zeit, bis weitere Großstädte zeitweise Fahrverbote für Diesel-Pkw erlassen“, so der Professor für Automobilwirtschaft an der Fakultät für Ingenieurwissenschaften. Die Autohersteller wollen Fahrverbote für Diesel-Pkw um jeden Preis verhindern. Wie sie sich aber genau positionieren werden und können, wird der heutige (02.08.2017) Diesel-Gipfel in Berlin zeigen. Bleibt dem Diesel noch eine wichtige Lobby: der deutsche Autofahrer. Gemessen an der Zahl der ausgestellten Führerscheine gibt es in Deutschland rund 36 Millionen Fahrer von Kraftfahrzeugen, Tendenz steigend (Quelle: statista). Das entspricht etwa 53,35 Prozent der deutschen Bevölkerung über 18 Jahre (67,48 Mio./Quelle: Statistisches Bundesamt). Dennoch sagen 60 Prozent der Teilnehmer einer aktuellen Umfrage: „Ja, ein Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge in Innenstädte und besonders belastete Gebiete ist überfällig.“ Sechs weitere Prozent sind ebenfalls dafür, gestehen aber noch eine Übergangszeit zu.

Die Umfrage hatte die Sparkassen DirektVersicherung, einer der führenden Direktanbieter für Autoversicherungen in Deutschland, angestoßen. Sie hat ihre Kunden und Website-Besucher gefragt: „Feinstaub in den Städten ist ein zunehmendes Problem. Finden Sie, dass Diesel-Fahrzeugen die Zufahrt in Innenstädte und besonders belastete Gebiete komplett untersagt werden sollte?“ Die deutliche Mehrheit der Umfrage – insgesamt 66 Prozent – sprach sich für Zufahrtsverbote in Innenstädte aus. 30 Prozent der Befragten halten es für unzumutbar im Hinblick auf private Fahrer und vor allem Gewerbebetriebe – also z. B. Lieferanten, die zum Großteil mit Dieselfahrzeugen und in Innenstädten unterwegs sind. „Wir können die Probleme von Dieselnutzern nachvollziehen, doch auch im Sinne der Umwelt muss etwas passieren“, sagt Dr. Jürgen Cramer, Vorstandsmitglied der Sparkassen DirektVersicherung. Es müsse mit aller Kraft auf innovative und nachhaltige Verkehrskonzepte gesetzt werden – mit einer zumutbaren Übergangszeit. „Eines schönen Tages werden künftige Generationen kopfschüttelnd auf unsere Zeit zurückblicken und nicht verstehen, warum die deutsche Autoindustrie nicht früher und intensiver in moderne Antriebstechnologie investiert hat“, gibt Cramer zu bedenken. Allen voran sollten sich politische Entscheider und die Automobilindustrie auf neue technische Lösungen fokussieren. Es bleibe also abzuwarten, was der heutige Diesel-Gipfel wirklich bringt. lr

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