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Samstag, 18. November 2017
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Deutscher Kleinmut – Europa braucht neue Ideen

Die deutsche Reaktion auf den Epochenwandel in Europa, den der französische  Staatschef Emmanuel Macron angemahnt hat, fällt bisher eher verkniffen aus. Als gelte es, schleunigst die Taschen zuzuknöpfen, um nicht von der möglichen Insolvenz bedrohter Staaten in den Abgrund  gerissen zu werden. Den Menschen hier zu Lande wird vorgegaukelt, der Musterknabe Deutschland mit seiner schwarzen Null müsse sich gegen die disziplinlosen Franzosen oder Italiener in Sicherheit bringen.

Die Ränkespiele beim augenfälligen Sondierungspoker der schwarz-gelb-grünen Jamaika-Akteure spiegeln diesen Kleinmut wider. Die moderierende Kanzlerin, die im Wahlkampf kaum ein Wort über ihre europäischen Zukunftspläne verlor, möchte ihren Gestaltungsspielraum erhalten und vor allem den aufmüpfigen Liberalen die Möglichkeit verbauen, sich gegen den bisherigen Kurs in europäischen Angelegenheiten zu stemmen. Vorbei sind die Zeiten, in denen sich die FDP noch als europabegeisterte Truppe definieren dürfte. Die heutigen Akteure trachten u.a. den Rettungsschirm für in Not geratene EU-Partner zu knicken, sie würden gern die Währungsunion auflösen und wollen klamme Staaten vorübergehend aus dem Euro-Verbund verbannen. Wie ein Mantra tragen sie das angeblich drohende Gespenst einer europäischen Haftungsgemeinschaft herum, die Deutschland einseitig belasten werde.

Solche Gedankenspiele weisen nicht nur eine erschreckend mangelnde Empathie für die  friedensstiftende europäische Idee aus, sie sind auch gefährlich. Denn in Zeiten, in denen rechtspopulistische Rattenfänger und separatistische Narren Europas erodierende Einheit zu sprengen drohen, müsste gerade eine deutsche Regierung ihre zentrale Rolle mit einem klaren Bekenntnis und Ideen für die dringlichen Reformen in Europa unter Beweis stellen. Sie sollte die ausgestreckte Hand ihres französischen Partners ergreifen.

Macron hat aufgezeigt, wie sich die EU über den eingefahrenen Krisenmodus hinaus in dieser aus den Fugen geratenen Welt aufstellen muss. Seine Ideen dürfen nicht an der Kleinteiligkeit deutscher Visionsdefizite scheitern. Man darf, man kann über Macrons Konzept streiten. Aber man muss das Projekt Europa im Auge behalten. Denn der alte, noch immer unfertige Kontinent, der gerade mal sieben Prozent der rasant wachsenden Weltbevölkerung stellt, sollte seine Interessen kraftvoll vertreten und wahren, um als Akteur auf der internationalen Bühne wahrgenommen zu werden. 

Die Kanzlerin, von der man nicht weiß, ob sie über ein Bild von Europas Zukunft im Zeitalter der Digitalisierung verfügt, wird sich an ihren Ideen messen lassen müssen. Oft sind es die Menschen, die weiter zu denken fähig sind als ihre politischen Repräsentanten: Eine wachsende Mehrheit der Deutschen glaubt, anders als noch vor Jahresfrist, an den Sinn und die Vorteile der Europäischen Union.

Richard Kiessler                                                                  29.10.2017

 

 

 

 

 

 

  

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