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Samstag, 18. November 2017
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Umweltdezernentin Raskob: Kann sie Sport?

 

von Pascal Hesse*
Foto: INFORMER Archiv

*Anmerkung der Redaktion: Pascal Hesse ist unabhängig von seiner Tätigkeit als Redakteur des INFORMER ebenso als angestellter Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland in Berlin tätig. Die Redaktion achtet auf die strikte redaktionelle Trennung beider Tätigkeiten.

 

Der Stadtrat hat den Verwaltungsvorstand der Stadt Essen neu geordnet. Wer künftig den krisenbehafteten Sportbereich übernimmt, ist vorerst vertagt. Beigeordnete Simone Raskob (Foto) ist im Gespräch.

Der Schmuddel-Granit am Essener Hauptbahnhof, die freihändige Vergabe von gut bezahlten Berater-Aufträgen im Rahmen der ‚Grünen Hauptstadt‘, der ‚Wallberg‘-Streit zwischen Sternekoch Nelson Müller und der städtischen Grundstücksverwaltung… und nicht zu vergessen: die laut Gutachten „schweren Versäumnisse“ der Stadt beim Finanz-Debakel mit den Folkwang-Millionen beim Neubau des ‚Stadion Essen‘. Oder das Immobiliengeschäft mit der w-sale Immobilien GmbH des Ratsherren Arndt Gabriel. Das städtische Rechnungsprüfungsamt hat beim millionenschweren Deal die schlampige Aktenführung kritisiert. Eine Panne jagt die nächste im Dezernat der Beigeordneten Simone Raskob. Und nun soll die Pannen-Dezernentin, die immer wieder öffentlich in der Kritik steht, auch noch den so wichtigen Sportbereich übernehmen.

Wer kümmert sich um das Sorgenkind Sport?

„Der Sport soll zerschlagen werden“, findet Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen und Aufsichtsrat bei Rot-Weiss Essen, treffende Worte für das Vorhaben der großen Koalition aus CDU und SPD im Stadtrat. Auf Antrag der großen Koalition wird die Geschäftsverteilung im städtischen Verwaltungsvorstand neu geordnet: Das Kulturdezernat von Andreas Bomheuer soll Anfang nächsten Jahres neu besetzt werden, da Bomheuer in den Ruhestand geht. Die Stelle als Geschäftsbereichsvorstand wird auf Wunsch von Politik und Verwaltung ausgeschrieben – jedoch ohne den krisenbehafteten Sportbereich. Wer ihn übernehmen soll, wurde in der September-Ratsitzung vorerst offen gelassen. Die Verwaltung ist beauftragt, zur Ratssitzung im November einen Zwischen­bericht zur Neuausrichtung im Sportbereich vorzulegen. Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu hören ist, soll Bau- und Umweltdezernentin Simone Raskob den Bereich Sport übernehmen. „Das ist so gut wie sicher. Simone Raskob bekommt den Sport, wehrt sich aber bislang dagegen“, berichten gut informierte Kreise aus dem Essener Rathaus.

Damit einhergehen soll zudem eine Änderung im Referatszuschnitt der Dezernentin. Sie soll das Baudezernat an Stadtdirektor Hans-Jürgen Best
abgeben, der bislang nur den Bereich Planen innehat. „Bauen und Planen gehört zusammen, so wie es früher einmal war“, heißt es. Best wurde seinerzeit vom Viererbündnis aus CDU, Grünen, FDP und EBB in seinen Aufgaben beschnitten, sodass der Grünen-nahen Umweltdezernentin mit dem Baubereich ein adäquates Dezernat geboten werden konnte.

Was bereits klar ist: Mit Bomheuers Weggang ändert sich nicht nur die Zuständigkeit für den Sport. So soll der künftige Dezernent sich um die Themenbereiche Jugend, Bildung und Kultur kümmern. Der Rat der Stadt Essen hat in seiner September-Sitzung ebenfalls beschlossen, den Geschäftsbereich von Peter Renzel neu auszurichten. Er ist bislang für Jugend, Bildung und Soziales zuständig. Ab dem 1. Januar wird sein Dezernat die Themenbereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales umfassen. FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß hält von der Neuordnung durch die GroKo herzlich wenig: „Es ist ein unausgegorener Vorgang; meine Fraktion lehnt diesen Vorschlag ab.“ Ebenfalls abgelehnt wurde der Groko-Antrag von den Grünen, EBB, Piraten, BAL und Pro NRW.

Hintergrund: Der Verwaltungsvorstand der Stadt

Die hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Essen – hierzu gehören auch der Stadtdirektor und der Stadtkämmerer – bilden zusammen mit dem Oberbürgermeister den Verwaltungsvorstand. Er funktioniert, ähnlich wie der Vorstand einer AG, mit dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden. Der Verwaltungsvorstand wirkt insbesondere mit bei den Grundsätzen der Organisation und der Verwaltungsführung, der Planung von Verwaltungsaufgaben mit besonderer Bedeutung, der Aufstellung des Haushaltsplans, unbeschadet der Rechte des Kämmerers, den Grundsätzen der Personalführung und Personalverwaltung. Der Rat der Stadt entscheidet mehrheitlich darüber, wer dem Verwaltungsvorstand angehört und wählt deren Mitglieder – bis auf den Oberbürgermeister, der direkt gewählt wird. Er legt zudem die Geschäftsverteilung fest, kann Dezernate somit vergrößern oder verkleinern. Der Verwaltungsvorstand wird vom Oberbürgermeister zur gemeinsamen Beratung – in der Regel dienstags – einberufen. Der Oberbürgermeister führt den Vorsitz und entscheidet bei Meinungsverschiedenheiten.

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