Wintereinbruch – Das sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer jetzt beachten

Wintereinbruch 2017
Auf den Straßen schneit es, der Boden gefriert und es ist glatt: Was Arbeitnehmer nun wissen sollten. Foto: INFORMER

Seit diesem Wochenende hat der Wintereinbruch NRW fest im Griff. So auch in Essen. Viele Pendler kommen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nicht weiter, weil diese entweder nicht fahren oder die Straßen durch Unfälle und liegengebliebene Fahrzeuge blockiert sind. Doch wie sieht es rechtlich aus, wenn ein Arbeitnehmer wetterbedingt und somit unverschuldet nicht zur Arbeit kommen kann? 

„Generell gilt: keine Schuld – keine Arbeitspflicht“, sagt Ulrich Kanders, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmensverbandes. Ist es dem Arbeitnehmer aus objektiven Gründen – also z.B. wenn er im Schneechaos im Stau steht – unmöglich, seine vertragliche Arbeitspflicht zu erbringen, ist er von der Arbeitspflicht frei. „Im Gegenzug muss der Arbeitgeber aber auch das Entgelt für diese Zeit nicht zahlen“, so Kanders. Der Arbeitgeber darf das Gehalt somit anteilig kürzen.

In der Praxis werden jedoch oft andere Lösungen gefunden: „Arbeitgeber und Arbeitnehmer können z.B. vereinbaren, dass die ausgefallenen Arbeitsstunden über ein Arbeitszeitkonto ausgeglichen werden“, sagt Ulrich Kanders. Zwar regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), dass der Arbeitgeber das Entgelt weiterzahlen muss, wenn der Arbeitnehmer einen „unverschuldeten und persönlichen Hinderungsgrund“ vorbringen kann (z.B. Arztbesuche, die nachweislich nicht außerhalb der Arbeitszeit möglich sind). Schnee und Glatteis zählen allerdings nicht dazu, denn hier gilt das so genannte Wegerisiko. Und dies liegt allein beim Beschäftigen: „Kann dieser seinen Arbeitsplatz nicht rechtzeitig aufzusuchen – auch unverschuldet durch Verkehrsunfälle oder Glatteis – muss der Arbeitgeber die ausgefallene Arbeitszeit nicht vergüten“, so Ulrich Kanders. „Auf jeden Fall aber muss der Arbeitnehmer seinen Chef so schnell wie möglich darüber informieren, wenn er nicht oder nicht pünktlich seine Arbeit aufnehmen kann, z.B. kurz per Handy oder E-Mail.“

Anders sieht es aus, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitsplatz erreicht, also arbeitsbereit ist, der Arbeitgeber ihn aber witterungsbedingt nicht beschäftigen kann. Dies kommt z.B. vor, wenn Maschinen ausfallen oder es aufgrund von Lieferproblemen Materialrückstände gibt. In einem solchen Fall trägt der Arbeitgeber das Betriebsrisiko und muss demnach auch das Gehalt weiter zahlen, auch wenn höhere Gewalt im Spiel ist. „Manche Tarifverträge begrenzen die Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers zeitlich oder in der Höhe“, so Kanders. „In der betrieblichen Praxis wird jedoch in den meisten Fällen kulant geregelt, wie ausgefallene Arbeitsstunden nachzuarbeiten sind und wie diese vergütet werden oder auch, wie der Arbeitgeber die Kosten für einen Produktionsausfall kompensieren kann“, so Ulrich Kanders.

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