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Samstag, 21. April 2018
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Lula da Silva hinter Gittern – Brasiliens zerrissene Gesellschaft

In Südkorea wurde die frühere Staatspräsidentin Park Geun-hye wegen Machtmissbrauchs und Bestechlichkeit für 24 Jahre in den Knast geschickt. In Südafrika muss sich Ex-Präsident Jacob Zuma wegen Korruption, Geldwäsche und Betrug vor Gericht verantworten. In Brasilien hat sich Liuz Inacio Lula da Silva am Wochenende der Polizei gestellt, um seine 12-jährige Haft anzutreten. Dem einstigen Staatschef (2003-2010) wurden Schmiergelder zum Verhängnis, um im Gegengeschäft dem halbstaatlichen Ölkonzern Petrobas den Weg zu öffentlichen Bauaufträgen zu ebnen.

Das Schicksal der drei so tief gefallenen Staatschefs a.D,  werden womöglich weitere Machthaber teilen, etwa der türkische Präsident  Recep Tayyip Erdogan, dessen Clan seit langem ein lukratives Geschäftsgebaren nachgesagt wird. Die Beschuldigten verweisen üblicherweise die gegen sie erhobenen Anschuldigungen ins Reich der Fabel und empören sich über politisch motivierte Rachefeldzüge ihrer Gegner. Auch Lula wähnt sich als Opfer einer hinterhältigen Hexenjagd konservativer Kräfte, die den einstigen Arbeitsführer für ein Musterbeispiel der in Brasilien grassierenden Korruption halten. Noch ist der Rechtsweg für den 72-Jährigen nicht ausgeschöpft, aber seine Kampagne für die Wiederwahl zum Präsidenten im Oktober muss er sich in der Zelle wohl abschminken. Seine Behauptung freilich, das knappe Verdikt der obersten Richter sei eine „Niederlage der Demokratie“,  ist umstritten. Allerdings nährt ein Tweet von Armeechef Eduardo Villas Boas den Verdacht jener, die an eine Verschwörung gegen Lula glauben möchten: Der General hat indirekt mit einer Mobilmachung der Streitkräfte gedroht, sollte die Justiz Lula straflos davonkommen lassen.

Sein Charisma hat sich Lula, für einige Jahre der beliebteste Politiker Lateinamerikas bei seinen Anhängern bis heute bewahrt. Doch für die politische Rechte ist die Ikone der Linken eine Reizfigur, die alle Chancen hatte, die Präsidentschaftswahl für sich zu entscheiden. Brasilien bleibt angesichts der wirtschaftlichen Krise, der kriminellen Gewalt und der Skandale, die die gesamte politische Elite erfasst haben, ein zerrissenes Land. Beste Aussichten, nach der Wahl im Oktober in den Palacio da Alvorada (zu Deutsch: Palast der Morgenröte), die offizielle Residenz des brasilianischen Staatspräsidenten aus schneeweißem Marmor, einzuziehen, hat nun der stramme Rechte Jair Bolsonaro. Der Ex-Militär schimpft gern auf Frauen, Schwule und Schwarze und gilt als „Brasiliens Donald Trump“.

Richard Kiessler     08.04.2018

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