Politik / Berlin

Schwarzarbeit im Verteidigungsministerium? Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Ursula von der Leyen.

Ein Insider aus dem Umfeld von Ursula von der Leyen soll die Anzeige gegen die Verteidigungsminister gestellt haben.
Ein Insider aus dem Umfeld von Ursula von der Leyen soll die Anzeige gegen die Verteidigungsminister gestellt haben. Foto: Mueller / MSC, Licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Germany | Wikimedia Commons

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins ‚Spiegel‘ ging Ende September eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft ein. Diese prüft nun die Vorwürfe. Angezeigt wurde niemand geringeres als die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Der CDU-Politikerin wird vorgeworfen, in ihrem Ministerium über einen längeren Zeitraum Unternehmensberater eingesetzt zu haben, die wie Mitarbeiter behandelt wurden. Wenn jedoch ein Selbständiger nur einen Auftraggeber hat gilt er als scheinselbständig. Denn es wird angenommen, dass der selbständige Unternehmer wie ein festangestellter Mitarbeiter beschäftigt, jedoch die Sozialabgaben, die für einen Angestellten abgeführt werden müssen, eingespart wurden. De facto wäre dies eine Form der Schwarzarbeit.

Den Vorwurf gegen das von Ursula von der Leyen geführte Verteidigungsministeriums hatte der Bundesrechnungshof erhoben. Die Ministerin hatte daraufhin mehrere Ermittlungsteams auf den Sachverhalt angesetzt. Diese sollten die Verträge mit den Unternehmensberatern prüfen. Der Bericht des Bundesrechnungshofes war jedoch strengvertraulich. Die Anzeige gegen das Verteidigungsministerium stamme laut Informationen des ‚Spiegel‘ von einem Insider aus dem Kreis um die Ministerin.

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